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02.05.2016, 15:28 Uhr | Übersicht | Drucken
Erkenntnisse, Klarheiten und Wahrheiten nach schmerzlicher Niederlage der CDU bei der Landtagswahl.
Die Zeiten nach der Wahl bestimmen die Chancen für morgen.


Hilzingen/Pressesprecher CDU Die Analyse des Landtagswahlergebnisses 2016 führte bei der Generalversammlung der CDU in Hilzingen dazu, dass Ihre Mitglieder vielschichtige Wahrheiten in der Tiefe zu verstehen suchten. Tröstlich nur der Gedanke, dass für die Partei wieder bessere Zeiten kommen. Das Präsidium des Gemeindeverbandes traf sich mit dem Kreisvorsitzenden Willi Streit und Andreas Jung (MdB) in Hilzingen als Auftakt des Meinungsaustausches mit der CDU Basis im Land. Die Wählerstimmung in Hilzingen war, ähnlich wie im Rest des Landes, von allgemeiner Verunsicherung und Ambivalenz beherrscht. Ohne jegliche Vorstellung eigener Kandidaten gelanges AFD und Grünen in der Region einen Großteil von Stimmen abzuschöpfen, die früher an etablierte Parteien gingen. Die Grünen punkteten überdies mit dem landesväterlichen Ansehen ihres Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann. Die stabile Wirtschaftslage des Landes, die jedoch der baden-württembergische Mittelstand erzielt und nicht die Landesregierung, hat entscheidend zu seinem Wahlerfolg beigetragen. Das dürfte ihm selbst voll bewusst sein. Konservative Wählerkreise hatten wohl mit den Ausschlag gegeben, dass die CDU somit eine empfindliche Niederlage erleben musste, so die Ansicht der Mehrheit zu den Ursachen der Wahlschlappe. Am Ende blieb die bedauerliche Feststellung, dass im gesamten Landkreis Konstanz kein einziger CDU Kandidat mehr in den neuen Landtag einzieht. Wolfgang Reuther, der unermüdlich präsent war im Wahlkreis, sei unverdient abgewählt worden und ihm selbst keine Schuld nachzusagen. Dieser Ansicht waren alle.Vertrauen in die Partei zurückzugewinnen werde schwer.

Der Auftritt Guido Wolfs am Wahlabend vor laufender Kamera verärgerte selbst viele Hilzinger CDU Parteimitglieder, als er nämlich Grün-Rot als abgewählt erklärte und die Bildung einer Koalition unter seiner Führung ankündigte. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Kretschmann während des Wahlkampfes konnte Spitzenkandidat Wolf aber kaum gewinnen. Zu sehr glich
schließlich die Position des grünen Landesvaters der Haltung von Angela Merkel! Bei einer Wahlbeteiligung von rund 50 % sorgte nur eine knappe Mehrheit der 70.000 CDU Mitglieder in Baden-Württemberg für die Wahl des Spitzenkandidaten Wolf, gab Willi Streit zu bedenken. Die Unentschlossenheit in den eigenen Reihen barg womöglich bereits das Dilemma der späteren Niederlage. Mitverantung für das Wahldesaster sahen manche aber auch beim Wahlkampfleiter Torsten Frei.


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Andreas Jung und Willi Streit mit weiteren aktiven CDU-Mitgliedern bei der Generalversammlung am 7.4.2016
Kontrovers wurde die Diskussion zu der Frage geführt mit welcher Haltung sich der Gemeindeverband zu Regierungskoalitionen künftig vor Ort präsentieren soll. Ob eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Grünen hinreichend Unterstützung fände oder eher die Bereitschaft zur konstruktiven Oppositionsarbeit. Befürchtungen wurden laut, dass die Partei als Juniorpartner unter Winfried Kretschmann ähnlich wie die SPD marginalisiert werden könnte. Fabian Jutt erklärte, dass die CDU gerade bei Jungwählern bei gering ausgeprägtem Traditionsbewusstsein, ohnehin an Attraktivität eingebüßt habe. Ausgrenzung von Protestwählern wurde uni sono ausgeschlossen. Besser sollte man Antworten finden auf die Sorgen heutiger AfD-Wähler. Deren Führung könnte gerade durch das Gefühl minderer Akzeptanz erstarken – statt dessen, so erklärte Andreas Jung (MdB), wird jeder leicht erkennen, welche konkrete Alternativen die AfD tatsächlich zu bieten habe. Koalitionsgespräche mit den Grünen zu verweigern, wäre das falsche Signal gewesen und könnte den Unmut bei der Wählerschaft noch verstärken. Die Alternative wäre Neuwahlen bis Oktober, während in der Zwischenzeit weitere Verunsicherung und landespolitisch anhaltender Stillstand herrscht. Selbst wenn Kretschmann die Wahl gewonnen hat, ist in dieser Lage Klugheit im Sinne landespolitischer Verantwortung die angemessene Haltung. Schließlich gibt es eine gute Chance so weitreichende politische Kompromisse zu erlangen.

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